Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 13. Mai 2026 · Version 1.0
1. Anbieter
PRINCEBERG FlexCo, FN 672072 t, Wien, Österreich. CEO: Haris Muranovic. Diese AGB gelten für Nutzung der Princeberg-Plattform und Partner-API.
2. Leistungsbeschreibung
Princeberg ist eine AI-gestützte Software-as-a-Service Plattform für österreichische und deutsche Anwaltskanzleien, Notariate, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer. Funktionen: Chat-Assistant, Workflow-Engine, Tabular-Review, Dokumenten-Editor, Vault, Reg-Monitor, Word-/Outlook-AddIns, Partner-API mit iframe-Embed.
3. Abrechnung + Kündigung
- Abos: Monatlich oder jährlich, ausgewiesen zuzüglich gesetzlicher USt.
- Partner-API: Hybrid-Modell (Monthly-Floor + Per-Call-Overage + optional Revenue-Share). Daily-Budget-Cap schützt Partner vor unkontrollierten Kosten.
- Kündigung: Jederzeit zum Monatsende möglich. Daten bleiben 30 Tage als Grace-Period verfügbar (DSGVO-Export oder Reaktivierung).
4. Pflichten des Nutzers
- Vertraulichkeit der Login-Daten. 2FA wird dringend empfohlen.
- Verbot der Nutzung für rechtswidrige Zwecke (z. B. Verarbeitung illegaler Inhalte).
- Verantwortung für KI-generierte Inhalte. Princeberg ersetzt keine anwaltliche Beratung — alle Outputs sind anwaltlich zu verifizieren.
5. Verfügbarkeit + SLA
Wir streben eine Verfügbarkeit von 99,5% im Jahresmittel an (planmäßige Wartung ausgenommen). Geplante Wartungsfenster werden 48h vorher kommuniziert. Bei vollständigem Ausfall >4h besteht ein Recht auf anteilige Rückerstattung des Monatsbeitrags.
6. Haftung
Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf vertragstypisch vorhersehbare Schäden begrenzt. Keine Haftung für Schäden, die aus Falsch-Anwendung oder Nicht-Verifizierung anwaltlicher KI-Outputs entstehen.
7. Geheimhaltung + ADV
Princeberg unterliegt einer Auftragsverarbeitungs-Vereinbarung mit jeder Kanzlei (Art 28 DSGVO). Mandanten-Daten werden ausschließlich in EU-West-Datenresidenz verarbeitet. Tenant-Isolation per Row-Level-Security auf DB-Ebene.
8. Geistiges Eigentum
Alle Rechte an Princeberg-Software bleiben bei PRINCEBERG FlexCo. Nutzer erhalten ein nicht-übertragbares, zeitlich beschränktes Nutzungsrecht. Generierte Outputs (Schriftsätze, Memos) gehen ins Eigentum des Nutzers über.
9. Anwendbares Recht + Gerichtsstand
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrecht. Gerichtsstand ist Wien.
10. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.